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Juristische Gutachten zum HP-Beruf

Das Gutachten des Bundesministerium für Gesundheit/BMG zum HP-Beruf wird Anfang November erwartet.
Öffentlich sind bereits die von Verbänden beauftragten Gutachten:

1. Im Auftrag des FH an Dr. Sasse mit einem vom BMG abweichenden Fragenkatalog:
https://www.heilpraktikerrecht.com/gutachten
Das Passwort ist: dortmund

2. Im Auftrag des BDH an Dr. Sodan
https://www.duncker-humblot.de/buch/rechtliche-grenzen-der-umgestaltung-des-heilpraktikerwesens-9783428181452/?page_id=1

In beiden geht es nicht um die berufspolitische Bewertung, sondern allein um die juristische!

Beide Gutachten kommen aus teils unterschiedlichen Erwägungen zu dem Schluss, dass eine Abschaffung des HP-Berufes einen erheblichen Grundrechts- und Verfassungsrechts-Eingriff darstellen und den Zustand der Kurierfreiheit wiederherstellen würde. Die oft genannte Begründung der Patient*innensicherheit wird als juristisch nicht ausreichend belegbar gewertet. Und in das Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen würde erheblich eingegriffen.

Diese und weitere Punkte lassen eine Abschaffung des HP-Berufs als unwahrscheinlich gelten. Von politischer Seite wird immer wieder erklärt, dass eine Abschaffung nicht gewünscht ist. Beschränkungen der Therapiefreiheit halten beide Gutachten ebenfalls für einen unverhältnismäßigen Grundrechts-Eingriff in die Berufsfreiheit. Eine Befassung in dieser Legislatur wird von allen Parteien abgelehnt. So besteht die Chance, dass die Gutachten intensiv diskutiert werden und sinnvolle Schritte aus der HP-Schaft selbst zur Qualitätssicherung eingeleitet werden können, bevor politische Maßnahmen in der kommenden Legislatur anstehen könnten.

Else Schnakenberg